Realistisch betrachtet werden zunächst einmal alle Daten erfasst. Davon gehe ich zumindest aus. Nach einigen Prüfverfahren, Filterungen, etc. landet alles was relevant ist auf den Tischen der amerikanischen und englischen Geheimdienste. Dabei geht es aus meiner Sicht weniger um den gläsernen Bürger, als vielmehr um die Erkenntnis, was aus Deutschland heraus politisch und wirtschaftlich kommuniziert wird. Das vorgeschobene und gern verwendete Terror-Argument kann dabei als Nebenschauplatz abgehandelt werden.
Das BMI stützt sich in seiner Argumentation auf einen Aufsatz aus dem Jahr 2006. Geschrieben hat diesen Aufsatz der Jurist Jan Hecker, damals Beamter im Bundesinnenministerium und zeitweise auch für das Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig. Seit 2011 ist Hecker Richter am Bundesverwaltungsgericht. Morgen ist er einer der Richter, die über die Klage entscheiden.
P.S. Warum diese Abwehr des Bundesministeriums des Innern? Ach ja, ein Bild-Redakteur gefragt hatte, wie viele ehemalige Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes eine Nazi-Vergangenheit hatten. Und jetzt ihr.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit einiger Sorge habe ich festgestellt, dass Elena mich verlassen hat. Ich kann mir das nicht erklären, denn ich habe sie immer unflätig behandelt. Keiner kennt Elena so gut wie sie, daher werbe ich bei Ihnen um Verständnis für meine Geschichte. Diese lief folgendermassen ab:
Die Überschrift sollte schon fast alles sagen. Nach Auswertung der Unfallstatistiken der letzten Jahre gibt es einen nicht unerheblichen Teil an Unfällen, deren Ursache auf die Beifahrer zurückzuführen sind. Sei es, dass diese beim Kartenlesen die Fahrer des KFZ abgelenkt haben, oder dass sie durch häufiges „Nicht-Kennen“ der Verkehrsregeln den Fahrern das Signal zum Fahren gegeben haben, obwohl diese keine Vorfahrt hatten.
Diese Statistik soll schleunigst bereinigt werden, dachte sich unser Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung und beschloss laut nicht bestätigten Quellen eine Regelung auf den Weg zu bringen, diesen Umstand schnellstmöglich zu beheben.
Geplant ist in naher Zukunft, dass jeder Mitfahrende auf dem Beifahrersitz ebenfalls einen Führerschein in abgespeckter Version benötigt. Dieser soll ähnlich wie beim „Erste Hilfe Kurs“ mit einem einmaligen Besuch eines 4-stündigen Kurses erworben werden können. Dieser sogenannte „Führerschein für Beifahrer“ soll für ca. 80,- € erworben werden. Hat man den Kurs erfolgreich absolviert, so wird dies in den normalen Führerschein eingetragen.
Beispiel eines Muster-Führerscheins für Beifahrer
Unter „Punkt 4d“ soll das Prädikat „Beifahrer“ zukünftig eingetragen werden.
